agb/webdesign
1. geltungsbereich
ars-animae mit Sitz in Siegburg stellt dem Kunden die bestellte Internet-Präsenz mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen ars-animae-Webdesign genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
Diese AGB-Webdesign gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die AGB-Webdesign sind im Internet unter www.ars-animae.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB-Webdesign von ars-animae an. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen ars-animae im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.
ars-animae ist berechtigt, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen zu ändern. Solche Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine angegebene E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden und wirken sich diese Änderungen unmittelbar aus, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.
Sollte der Kunde Leistungen bei einer dritten Partei über ars-animae bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von ars-animae. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen ars-animae und dem Kunden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn ars-animae sie schriftlich anerkennt.
ars-animae behält sich vor, Seiten-Erstellungen und Suchmaschineneinträge, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen oder unserer Ansicht nach rassistischen, sexistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind sowie nach unsere Auffassung geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen, nicht zu erstellen oder bei den Suchmaschinen anzumelden.
2. leistungsumfang und entgelte
Der Kunde verpflichtet sich zur Angabe aller ordnungsgemäßen und erforderlichen Daten.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Kundeninformation. Auf nachträglich entstehende Erweiterungen oder Preisänderungen des jeweiligen Paketes des Internet-Angebotes von ars-animae hat der Kunde keinen Anspruch und auch keinen Erstattungsanspruch auf das bezahlte Entgelt, insbesondere begründet dies kein Kündigungsrecht des Kunden. Eine Ausweitung der Serviceleistung kann jedoch von Seiten oder mit Einwilligung von ars-animae erfolgen.
Die Nutzung des ars-animae-Webdesigns erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine schriftliche oder elektronische Rechnung.
Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
Einmalige Entgelte, Bereitstellungsentgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen bzw. in Rechnung gestellt. Abweichende Zahlungskonditionen bedürfen der schriftlichen Änderungsbestätigung von ars-animae.
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt ars-animae von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
ars-animae behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Die Zahlung der Entgelte erfolgt binnen 30 Tagen ab Fälligkeit und Erhalt einer Rechnung.
Entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen kann ars-animae jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
ars-animae beginnt mit den Leistungen des ars-animae-Webdesigns unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder bei vollständiger Zahlung des entsprechenden Entgeltes auf Grundlage der beim Kunden eingegangenen Rechnung. Eine vor Rechnungseingang getätigte Teil- oder Anzahlung verpflichtet ars-animae nicht bereits zum Beginn der Leistung und begründet noch keinen Anspruch des Kunden auf Beginn der Leistung. Die Zahlung des Gesamtbetrages ist insoweit maßgeblich.
Gegen Forderungen von ars-animae kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
3. gewährleistung
Im Fall der Nachbesserungs leistet ars-animae Gewähr, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert . Sollten zwei Nachbesserungssversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.
Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat ars-animae Störungen des Zuganges zum ars-animae-Webdesign im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat ars-animae die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, ars-animae erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich jedoch nicht per E-Mail anzuzeigen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen dieser AGB begrenzt.
4. haftungs- beschränkung und schadensersatz- ansprüche
ars-animae haftet nur für Schäden, die von ars-animae, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Benutzung des ars-animae-Webdesigns erfolgt demnach gem. der Einschränkung des vorherigen Absatzes.
ars-animae haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von ars-animae oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 4, Absatz 1 besteht.
ars-animae haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 4.
Ein nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehender Schadensersatzanspruch ist der Höhe nach auf das gezahlte Honorar begrenzt.
5. wiederverkauf
Ein Wiederverkauf der von ars-animae erbrachten Leistungen ist ohne vorherige Zustimmung von ars-animae nicht gestattet. Dies gilt auch für Teile der erbrachten Leistung.
6. datenschutz
ars-animae weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von ars-animae im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
7. eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von ars-animae.
8. regelungen zu inhalten; verantwortlichkeit des kunden
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung, von Dritten oder ars-animae im Auftrag erstellten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt ars-animae von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch ars-animae findet nicht statt.
Der Kunde verpflichtet sich, die für das Internet und den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten, insbesondere die gesetzlichen Vorschriften des geänderten BGBs sowie des Urhebergesetzes. Des weiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten im Rahmen der ars-animae-Webdesigns nicht gestattet. ars-animae ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist ars-animae berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
ars-animae überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
9. leistungsbeschreibung erstellung
Das ars-animae-Webdesign umfasst die Entwicklung, Programmierung und Einrichtung von Internetseiten für einen Auftritt des Kunden im World-Wide-Web. ars-animae erstellt hierfür ein Konzept, welches sich an dem Erscheinungsbild und dem Gesamteindruck des Unternehmens orientiert und das dem Kunden zur Zustimmung vorgelegt wird. Die Erstellung des Grundkonzepts beinhaltet ein Basis-Layout und ein Navigationssystem. Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzeptes die Seite bzw. der Internetauftritt erstellt.
Der Kunde hat bei der Erstellung des Konzeptes insoweit mitzuwirken, als dass er die notwendigen Informationen, Bilder, Texte und Grafiken zu erbringen hat, sofern diese nach Vereinbarung nicht von ars-animae gestellt werden. Der Kunde hat ars-animae die Daten auf Datenstick, CD-ROM oder per E-Mail in dem von ars-animae gefordertem PC-Format zur Verfügung zu stellen.
Fotos können auch als Abzüge geliefert werden. Diese werden ars-animae digitalisiert. Der Kunde akzeptiert, dass durch diesen Vorgang Qualitätsverluste auftreten. Der Umfang der Fotos ist auf jeweils zwei Fotos je Seite beschränkt. Darüber hinausgehende Scanns werden extra berechnet, sofern im Auftrag nicht gesondert geregelt.
Der Umfang des Internetauftrittes ist je nach Angebotspaket gemäß der Kundeninformation auf eine bestimmte Seitenanzahl begrenzt. Die Länge und der Umfang einer Internet-Seite entspricht dabei dem Umfang einer DIN A4 Seite (ca. 500 Wörter) mit jeweils zwei Bildern. Als eine Seite zählen des weiteren die in der Kundeninformation angegebenen Sonderfunktionen. Abweichungen sind im Auftrag gesondert zu regeln.
Die Web-Seiten werden, sofern nichts anderes vereinbart wird, optimiert für die Betrachtung mit dem Internet Explorer ab Version 4, dem Mozilla Firefox 1.0. Die Bildschirmauflösung wird optimiert für 1024 x 786 Bildpunkte. Für die Betrachtung der Web-Seiten sind keine Plug-Ins erforderlich.
In dem berechneten Entgelt sind Neuerstellungen (Texterstellung, Logos usw.) nicht enthalten und werden ebenfalls extra berechnet.
Änderungen von Anschrift, Telefon, etc. Additive Seiten oder Updates, welche den Umfang der normalen Seitendefinition (siehe Ziffer 18, Absatz 4) überschreiten, zählen nicht als Updates und werden zu den in den Kundeninformation ausgewiesenen Preisen gesondert berechnet.
ars-animae behält sich vor, Unterlagen und Materialien, die vom Kunden nicht in der geforderten Weise beigebracht werden und bearbeitet werden müssen, diesen Aufwand gesondert zu berechnen.
Kommt es deshalb nicht zur Umsetzung bzw. zum Entwurf des Konzeptes, weil der Kunde die notwendigen Vorlagen nicht rechtzeitig oder vollständig beibringt, ist er trotzdem dazu verpflichtet, dass für den Abrechnungszeitraum bereits angefallene Entgelt zu zahlen.
Hat ars-animae bereits mit der Erbringung der Leistung des Webdesigns angefangen oder diese voll erbracht und widerspricht der Kunde in diesem Zeitpunkt dem Entwurf, ist er zur Zahlung der angefallenen Kosten verpflichtet.
10. abnahme
Durch die Genehmigung des Konzeptes durch den Kunden erfolgt die Abnahme.
ars-animae ist berechtigt, dem Kunden Bestandteile der Web-Seite zur Teilabnahme vorzulegen.
11. urheberrecht, nutzung des werkes
Der Kunde erwirbt nur das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht für die speziell für ihn erstellten Inhalte und Layouts. Er erwirbt nicht das Copyright an Bildern, Texten, grafischen Elementen usw., die a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind.
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich ars-animae die Eigentums- und Urheberrechte vor.
ars-animae ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen. Des weiteren kann ars-animae einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden setzen.
Der Kunde darf das von ars-animae gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen.
Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von ars-animae nicht gestattet am Aufbau, der Gestaltung o.ä. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile daraus zu veräußern.
Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von ars-animae nicht gestattet, die von ars-animae entwickelten und erstellten Inhalte und Layouts auf anderen Seiten zu verwenden. Das Gleiche gilt für eine Verwendung für Print-Medien. Diese Verwendung bedarf grundsätzlich der schriftlichen Zustimmung seitens ars-animae.
12. gewährleistung
ars-animae übernimmt Gewähr dafür, dass der Auftritt im wesentlichen den Vorgaben des Konzeptes entspricht.
Eine Haftung für Abweichungen, die auf Grund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird jedoch nicht übernommen, da die Darstellung auf verschiedenen Ausgabemedien variieren. Zu solchen Abweichungen kann es insbesondere durch die Bildschirmauflösung, Monitorgröße, Farbeinstellungen des jeweiligen Systems, verschiedene HTML-Versionen, Browsereinstellungen, WebTV, WAP o.ä. kommen. Insoweit sind die dem Konzept zugrundeliegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Grafiken usw. nur annähernd maßgeblich.
Weicht der Auftritt nicht wesentlich vom Konzept ab und beruht diese Abweichung des weiteren nicht auf technischen Gegebenheiten, hat ars-animae ein Nachbesserungsrecht. Erst bei einem Scheitern des Nachbesserungsversuches hat der Kunde das Recht zu mindern oder zu wandeln.
ars-animae übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.
13. sonstiges
Alle Angebote und Preise von ars-animae sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Des weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, sind in Euro und verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.
ars-animae ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. ars-animae ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Daten dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind. Entdeckt ars-animae auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche geltend machen kann. ars-animae behält sich zudem vor, den Kunden auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den Kunden infiltrierten Computerviren ars-animae Schäden entstanden sind.
Die in den AGB's erwähnten Mitteilungen von ars animae an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt die ars-animae grundsätzlich an seine E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
ars-animae steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Erfüllungsort für alle Leistungen ist Siegburg.
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Siegburg. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
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